Allgemeine Geschäftsbedingungen der InUs GmbH



§ 1. Geltung der Bedingungen

Nachstehende Bedingungen (nachfolgend auch „AGB“) gelten für alle Angebote, Lieferungen, Dienstleistungen und sonstige Leistungen der InUs GmbH, Pinnasberg 47, 20359 Hamburg (nachfolgend „InUs“ genannt). Durch Auftragserteilung erklären sich die gewerblichen Kunden (nachfolgend „Besteller“ genannt) von InUs mit den AGB und ihrer Einbeziehung in den Vertrag einverstanden. Ein in den Geschäftsbedingungen des Bestellers hierauf gerichteter Widerspruch genügt nicht zur Abbedingung der AGB von InUs. Anders lautenden oder ergänzenden Geschäftsbedingungen des Bestellers wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Alle Abweichungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung von InUs. 



§ 2. Angebote und Leistungsumfang

InUs unterbreitet dem Besteller ein Angebot, in dem der Leistungsumfang und die zu zahlende Vergütung angegeben werden. Bestellungen sowie mündliche Vereinbarungen sind für InUs nur verbindlich, wenn und soweit InUs sie schriftlich oder formularmäßig bestätigt oder ihnen durch Lieferung und Rechnung entspricht. An ihre Angebote ist InUs 30 Kalendertage gebunden.

InUs behält sich vor, bei Beauftragung einen im Einzelfall zu vereinbarenden Vorschuss zu fordern. Die im Angebot genannte Vergütung umfasst grundsätzlich alle von InUs im Zusammenhang mit der Durchführung des Auftrags angebotenen Leistungen. Bei nachträglich gewünschten Zusatzleistungen bzw. Änderungen der Leistungen werden die Kosten entsprechend neu berechnet.

Der Besteller verpflichtet sich dazu, InUs sämtliche Informationen zur Verfügung zu stellen, die Einfluss auf die durch InUs zu erbringenden Leistungen haben könnten. Sofern vom Besteller bereitgestellte Informationen fehlerhaft sein sollten und dies zu Mehrkosten führt, können die so entstehenden Mehrkosten dem Besteller zusätzlich in Rechnung gestellt werden. 

In den Angeboten können Liefertermine angegeben werden. Ist InUs durch unvorhergesehene Ereignisse, die sie trotz den Umständen entsprechender Sorgfalt nicht abwenden konnte (Arbeitskampf, Betriebsstörungen oder andere Fälle höherer Gewalt) an der Erfüllung ihrer Verpflichtungen gehindert, verlängert sich die vereinbarte Lieferfrist in angemessener Weise, auch wenn bereits Lieferverzug vorlag. InUs ist stets bemüht, die Studienergebnisse zu dem im Angebot vereinbarten Termin zu liefern. Vorhersehbare Verschiebungen werden gegebenenfalls rechtzeitig angekündigt. 



§ 3 Leistungsstandard

InUs erbringt seine Leistungen im Sinne beratender Dienstleistungen. Sämtliche Ergebnisse, Vorhersagen und Empfehlungen von InUs sind das Resultat sorgfältiger Auswertung, Überprüfung und Analyse von qualitativ und /oder quantitativ erhobenen Daten und unterliegen den regelmäßig subjektiven Interpretationen von Daten. Ergebnisse, Vorhersagen und Empfehlungen von InUs enthalten Hinweise und Entscheidungshilfen, schließen jedoch davon abweichende Schlussfolgerungen nicht aus. Diese Ergebnisse, Vorhersagen und Empfehlungen sind nicht als einzig richtig und einzig vollumfänglich zutreffend zu verstehen.



§ 4. Vergütung und Fälligkeit

Sofern nicht anders vereinbart, ist ein Betrag in Höhe von 50% der Vergütung mit Auftragserteilung fällig. Der Restbetrag in Höhe von 50% ist unmittelbar nach Beendigung des Auftrags zu begleichen, das heißt in der Regel unmittelbar nach Berichtslegung, Präsentation bzw. Verfügbarkeit der Daten. Nicht zur Ausführung gelangte Vorschläge und andere Arbeiten von InUs sind auch ohne Nutzung bzw. ohne Veröffentlichung honorarberechtigt. Eine spätere Nutzung setzt in jedem Fall die schriftliche Zustimmung von InUs und die Bezahlung eines Lizenzhonorares voraus. 

Die Rechnungen von InUs oder der von ihr im Auftrag des Bestellers beauftragten Dritten sind ohne Abzüge innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Sämtliche Kosten verstehen sich ohne Mehrwertsteuer.

Dem Besteller steht ein Aufrechnungsanspruch nur insoweit zu, als sein Anspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Auch Zurückbehaltungsrechte sind ausgeschlossen, wenn sie nicht auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen und die Forderung nicht unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. 



§ 5 Eigentumsvorbehalt

Studienergebnisse, Präsentationen, Daten und sonstige Arbeitsergebnisse gehen – vorbehaltlich nachstehendem § 6 – erst nach Begleichung sämtlicher, auch künftig entstehender Forderungen aus der Geschäftsverbindung, einschließlich Nebenforderungen (z. B. Zinsen, Reisekosten) in das Eigentum des Bestellers über. Der Besteller verpflichtet sich gegenüber den Studienteilnehmern, die Anonymität, die Persönlichkeitsrechte sowie den Schutz geistigen Eigentums von InUs zu schützen und zu wahren. Das gilt insbesondere für Bilder von Personen in privater Umgebung und ihre Ideen.



§ 6 Nutzungsrechte und geistiges Eigentum

Die Arbeiten, Studien und Strategien von InUs dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang (räumlich, zeitlich) verwendet werden. 

Soweit individualvertraglich nicht anders geregelt, erhält der Besteller die Arbeiten, Studien und Strategien ausschließlich zu seinem eigenen Gebrauch. Ihr Inhalt darf, wenn nichts anderes vereinbart ist, nur im gegenseitigen Einvernehmen ganz oder teilweise veröffentlicht oder an Dritte weitergegeben werden. Bearbeitungen oder Veränderungen aller von InUs erarbeiteten Studien und Strategien durch Dritte sind nur mit schriftlicher Zustimmung von InUs zulässig. InUs hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken, sofern deren Weitergabe erlaubt ist, als Urheber genannt zu werden. 

Der Besteller erkennt an, dass sämtliche Angebote, Methoden, Modelle, Techniken, Software, sowie Leitfäden, Studien-Designs, Teilnehmerlisten, die von inUs oder seinen Beauftragten erstellt bzw. entwickelt wurden, vertraulich behandelt werden und als geistiges Eigentum bei InUs verbleiben. Der Besteller verpflichtet sich daher, Angebote und deren Inhalte von InUs nicht an Dritte weiterzureichen oder selbst zu nutzen – egal zu welchem Verwendungszweck.

Jede anderweitige oder weitergehende Nutzung ist nur mit der schriftlichen Einwilligung von InUs gestattet. InUs ist auch nach Beendigung dieses Vertrages berechtigt, von den veröffentlichten sowie von den nicht verwendeten Arbeiten, Studien und Strategien zu Zwecken der eigenen Werbung Gebrauch zu machen, vorausgesetzt, dass dadurch keine vertraulich zu behandelnden Informationen offenbart werden.



§ 7 Pflichten des Bestellers

Die InUs vom Besteller zur Bearbeitung und Verwertung überlassenen Dokumente (z.B. bestehende Marktforschungsunterlagen, Studien etc.), Vorlagen und Gestaltungselemente (nachfolgend „Materialien“) werden unter der Voraussetzung verwendet, dass der Besteller zu deren Verwendung und Übergabe berechtigt ist. Der Besteller versichert, dass er zur Nutzung und zur Übergabe aller InUs übergebenen Materialien berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Nutzung und Übergabe berechtigt sein, stellt der Besteller InUs von allen Ersatzansprüchen Dritter frei. 

Der Besteller ist nicht berechtigt, die von InUs gelieferte Leistungen und Werke an Dritte weiterzugeben, zu veräußern, zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen. Eine Pfändung durch Dritte ist InUs unverzüglich schriftlich anzuzeigen.

Beanstandungen aufgrund von offensichtlichen Mängeln sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung der Leistungen schriftlich bei InUs geltend zu machen. Danach gilt die Leistung insoweit als mangelfrei angenommen.



§ 8 Kostenmanagement

Dem Besteller wird vor Beginn von kostenverursachenden Leistungen, die nicht durch die Vergütung abgedeckt sind oder durch Dritte erbracht werden, Kostenvoranschläge in schriftlicher Form oder per Telefax unterbreitet. Diese werden vom Besteller innerhalb von drei Werktagen verbindlich genehmigt oder abgelehnt. Mit der Arbeit an einem solchen Projekt oder Teilprojekt wird erst dann begonnen, wenn ein vom Besteller verbindlich genehmigter Kostenvoranschlag dafür vorliegt. Nimmt der Besteller von InUs vorgeschlagene Leistungen an, so gilt dies als Genehmigung des mit dem Vorschlag von InUs verbundenen Kostenvoranschlags.

Verzögerungen oder Mehrkosten, die durch eine verspätete Kostenfreigabe durch den Besteller entstehen, sind nicht durch InUs zu vertreten.

Fremdkosten wie Transport, Kurier-, Korrektur- oder Druckkosten werden gesondert angeboten und abgerechnet; auf alle Fremdkosten wird eine Handlingcharge von 15% erhoben. Reisekosten, Spesen, Versand- und Zollkosten werden zu tatsächlichen Kosten direkt an den Besteller weiterberechnet.

InUs wird vom Besteller ermächtigt, im Rahmen eines genehmigten Kostenvoranschlages die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen bei Dritten im Namen und auf Rechnung des Bestellers durchführen zu lassen. Soweit im Einzelfall Verträge für Fremdleistungen im Namen und auf Rechnung von InUs abgeschlossen werden, ist der Besteller verpflichtet, InUs im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizuhalten, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben. Dazu gehört insbesondere die Übernahme der Kosten.



§ 9 Haftung

Soweit sich aus den nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haftet InUs bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. Auf Schadensersatz haftet InUs – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet InUs demgegenüber nur:

  • für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, und
  • für Schäden aus der Verletzung einer vertragswesentlichen Kardinalspflicht (d.h. einer Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

 

Bei Produkttests stellt der Besteller InUs von allen Ansprüchen frei, die wegen Schäden, die durch einen Fehler des zu testenden Produkts verursacht werden, gegen InUs gestellt werden. Der Besteller trägt die Verantwortung dafür, dass das Produkt unter Sicherheitsgesichtspunkten getestet ist und dass das Produkt für den Test geeignet ist. Alle durch Gesetz oder Verordnung vorgeschriebenen und / oder für die Verwendung des Produkts notwendigen Informationen werden InUs zur Weitergabe an die Testteilnehmern bereitgestellt. Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes.



§ 10 Datenschutz & Vertraulichkeit

Die aus der Geschäftsbeziehung oder im weiteren Zusammenhang mit diesen erhaltenen Daten über den Besteller werden von InUs im Sinne der Datenschutzgrundverordnung und des Bundesdatenschutzgesetzes verarbeitet und alle notwendigen Daten für die Auftragsabwicklung gespeichert. Alle personenbezogenen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.



§ 11 Sonstiges

Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Hamburg. Für die vertraglichen und außervertraglichen Rechtsbeziehungen mit den Bestellern gilt ausschließlich deutsches Recht.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

 

Stand: Oktober 2018

 

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